Das Leitbild des modernen Beamten ist – zumindest der Papierlage nach – geprägt davon, dass dieser rechtsstaatstreu, aber auch selbstverantwortlich handelnd und denkend ist, ganz anders also als der „blind ausführende und nur der Autorität gehorsame Beamte vergangener Tage“.
Hieran knüpft auch die Pflicht zur Remonstration nach § 36 BeamtStG/§ 63 BBG an. Der Beamte ist demnach verpflichtet, seine Bedenken gegenüber seinen Vorgesetzten anzuzeigen, wenn er eine dienstliche Anordnung für rechtswidrig erachtet.
Prof. Dr. Nicole Reese von der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW (HSPV) geht in ihrem Vortrag der Frage nach, ob die gesetzlichen Grundlagen zur Remonstrationspflicht den heutigen Ansprüchen genügen.
Sie erörtert zudem, ob die Rahmenbedingungen für Remonstrationen in Behörden so ausgestaltet sind, dass die Beamten jederzeit bereit sind dieser Pflicht nachzukommen – und zwar gerade dann, wenn es um Anordnungen aus Bereichen geht, in denen eine gesellschaftlich zugespitzte Debatte geführt wird.
Denn nur dann, wenn es eine Bereitschaft in den Behörden gibt, sich objektiv mit Remonstrationen und Kritik zu befassen sowie Fehler einzugestehen und die Beamten ohne Angst vor Nachteilen dieser Remonstrationspflicht nachkommen können, kann der Beamte dem
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Das Leitbild des modernen Beamten ist – zumindest der Papierlage nach – geprägt davon, dass dieser rechtsstaatstreu, aber auch selbstverantwortlich handelnd und denkend ist, ganz anders also als der „blind ausführende und nur der Autorität gehorsame Beamte vergangener Tage“.
Hieran knüpft auch die Pflicht zur Remonstration nach § 36 BeamtStG/§ 63 BBG an. Der Beamte ist demnach verpflichtet, seine Bedenken gegenüber seinen Vorgesetzten anzuzeigen, wenn er eine dienstliche Anordnung für rechtswidrig erachtet.
Prof. Dr. Nicole Reese von der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW (HSPV) geht in ihrem Vortrag der Frage nach, ob die gesetzlichen Grundlagen zur Remonstrationspflicht den heutigen Ansprüchen genügen.
Sie erörtert zudem, ob die Rahmenbedingungen für Remonstrationen in Behörden so ausgestaltet sind, dass die Beamten jederzeit bereit sind dieser Pflicht nachzukommen – und zwar gerade dann, wenn es um Anordnungen aus Bereichen geht, in denen eine gesellschaftlich zugespitzte Debatte geführt wird.
Denn nur dann, wenn es eine Bereitschaft in den Behörden gibt, sich objektiv mit Remonstrationen und Kritik zu befassen sowie Fehler einzugestehen und die Beamten ohne Angst vor Nachteilen dieser Remonstrationspflicht nachkommen können, kann der Beamte dem gewünschten Leitbild gerecht werden und damit seiner demokratiesichernden Funktion gerecht werden.
Die Veranstaltung findet im Rahmen der Reihe "Wissenschaft in Kölner Häusern" in Kooperation mit der Fritz Thyssen Stiftung statt.
Die Fritz Thyssen Stiftung ist die erste große private wissenschaftsfördernde Einzelstiftung, die nach dem zweiten Weltkrieg in der Bundesrepublik Deutschland errichtet wurde. Ausschließlicher Zweck der Stiftung ist die unmittelbare Förderung der Wissenschaft an wissenschaftlichen Hochschulen und Forschungsstätten, vornehmlich in Deutschland, unter besonderer Berücksichtigung des wissenschaftlichen Nachwuchses.
Der Eintritt ist frei. Anmeldung unter folgendem Link.
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