Migration und Asyl als zentrale Zukunftsfrage der Europäischen Union
Spätestens mit der sogenannten „Flüchtlingswelle“ vor einem knappen Jahrzehnt sind Fragen der Migration zu einem der dominierenden Politikfelder Europas erwachsen. Gesamteuropäische Lösungen werden gefordert und dringend benötigt, scheiterten aber sehr lange am engen Rechtsrahmen der Dublin-Verordnungen und an den nationalen Egoismen der EU-Mitgliedsstaaten. Gleichzeitig verfällt die EU insgesamt in eine Migrationspolitik, die von zunehmender Härte gegenüber Asylsuchenden in vielen Mitgliedsstaaten befeuert wird - und die bei der Sicherung der EU-Außengrenzen nicht selten moralische und rechtliche Kontroversen auslöst. Verrät Europa unter dem Druck der globalen Migration seine selbst gewählten Werte und Ideale? Wie könnte die weitere Asylpolitik der EU unter den veränderten Bedingungen nach den Europawahlen 9. Juni 2024 aussehen? Diese Fragen soll unser Vortrag aufgreifen und zur kritischen Diskussion über eine zeitgemäße Asyl- und Migrationspolitik anregen.
Simon Moritz ist Diplom-Politologe und selbstständiger Dozent in der politischen Erwachsenenbildung.